Anlässlich der weiterhin angespannten Situation am S-Bhf Karlshorst erklären Hannah Neumann und Philipp Ahrens, Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg: Auf Grund der Schließung des Regionalbahnhofs Karlshorst durch die Deutsche…
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Auf welcher rechtlichen Grundlage wird Erwerbseinkommen von „statusgewandelten“ geflüchteten Menschen in leistungsrechtlicher Zuständigkeit des Bezirksamts Lichtenberg, die in einer Einrichtung des Landesamts für…
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Wohnungen konnten in 2015 und den folgenden Jahren durch die Beendigung einer rechtswidrigen Zweckentfremdung wieder als Wohnraum genutzt werden? Für…
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der Stand der Ausarbeitung einer Strategie zur weiteren städtebaulichen Entwicklung der Großsiedlung Fennpfuhl? Wie sollte die städtebauliche Rahmenplanung räumlich abgegrenzt werden?…
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie viele Geflüchtete, die in Einrichtungen des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) untergebracht sind, bezogen zum letzten Stichtag Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG),…
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche informellen, gesetzlich nicht vorgeschriebenen Planwerke in der Stadtentwicklung werden aktuell im Bezirksamt angewandt? 2. Wann wurden sie zuletzt aktualisiert? 3. Für…
Der Monat September war äußerst erfolgreich – aus Tierschutz- und Klimaschutzsicht! In Sachen Klimaschutz schreiten wir in Berlin als R2G weiter voran. Derzeit beraten wir über das Berliner Energiewendegesetz…
Anfang August kam es in Berlin zu starken Unwettern mit viel Regen. Der Starkregen führte im Tierheim Berlin zu massiven Schäden am großen Betondach. Die Folge – nasse Füße und…
