Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat sich auf ihrer Sitzung am 18.01.2018 mit großer Mehrheit für eine von unseren Verordneten eingebrachte Resolution ausgesprochen. Wir fordern darin, dass sich das Wahlergebnis der…
Wer will, dass Menschen Bus und Bahn nutzen, muss auch dafür sorgen, dass sie fahren – Die Situation am Bahnhof Karlshorst muss sich dringend verbessern
Anlässlich der weiterhin angespannten Situation am S-Bhf Karlshorst erklären Hannah Neumann und Philipp Ahrens, Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg: Auf Grund der Schließung des Regionalbahnhofs Karlshorst durch die Deutsche…
04.01.2018 Soziale Wohnhilfe (II)
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Auf welcher rechtlichen Grundlage wird Erwerbseinkommen von „statusgewandelten“ geflüchteten Menschen in leistungsrechtlicher Zuständigkeit des Bezirksamts Lichtenberg, die in einer Einrichtung des Landesamts für…
04.01.2018 Zweckentfremdung von Wohnraum
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Wohnungen konnten in 2015 und den folgenden Jahren durch die Beendigung einer rechtswidrigen Zweckentfremdung wieder als Wohnraum genutzt werden? Für…
12.12.2017 Städtebauliche Rahmenplanung für die Großsiedlung Fennpfuhl
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der Stand der Ausarbeitung einer Strategie zur weiteren städtebaulichen Entwicklung der Großsiedlung Fennpfuhl? Wie sollte die städtebauliche Rahmenplanung räumlich abgegrenzt werden?…
14.11.2017 Soziale Wohnhilfe
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie viele Geflüchtete, die in Einrichtungen des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) untergebracht sind, bezogen zum letzten Stichtag Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG),…
14.11.2017 Informelle Planwerke in der Stadtentwicklung
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche informellen, gesetzlich nicht vorgeschriebenen Planwerke in der Stadtentwicklung werden aktuell im Bezirksamt angewandt? 2. Wann wurden sie zuletzt aktualisiert? 3. Für…
Von glücklichen Schweinen und Klimaschutz
Der Monat September war äußerst erfolgreich – aus Tierschutz- und Klimaschutzsicht! In Sachen Klimaschutz schreiten wir in Berlin als R2G weiter voran. Derzeit beraten wir über das Berliner Energiewendegesetz…
