Wie ein Virus die Welt zum Straucheln bringt und was es zu tun gilt

Dieser Text ist in unserer Bezirkszeitung, dem Lichtenberger Stachel, erschienen. Die gesamte Ausgabe mit allen Artikeln findest du hier.

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Die globale Corona-Pandemie fordert drastische Einschränkungen von jeder*m, bis hin zur gesundheitlichen, sozialen oder wirtschaftlichen Existenzbedrohung. Die Politik trägt nun die Verantwortung: Wir müssen Menschenleben schützen und gleichzeitig die negativen Folgen dieser Einschränkungen dämpfen.

Grundrechte wurden drastisch beschränkt, häusliche Gewalt steigt, rassistische Übergriffe nehmen zu. Kinderschutz kommt zu kurz und Menschen vereinsamen. Bereits vor Corona hatten wir ein gravierendes Schulplatzproblem. Zu wenige Räume und Lehrkräfte – das rächt sich mit Corona dramatisch.

Deshalb brauchen wir Indikatoren, an denen wir Lockdown oder Lockerungen messen können. Deswegen fordern wir Bündnisgrüne einen Expert*innenrat, der den Senat berät.

Es heißt so oft, in jeder Krise liege eine Chance. Sie zeigt uns, worauf es im Wesentlichen ankommt: auf Anerkennung, Gerechtigkeit und gleiche Löhne und ein Programm gegen Rassismus und Hass. Dafür braucht es eine starke offene Gesellschaft, in der Menschen- und Bürgerrechte konsequent verteidigt werden. Es braucht eine soziale Stadtpolitik, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle Menschen ermöglicht. Und wir wollen niemanden zurücklassen – nicht in Berlin und nicht an den europäischen Grenzen.

Corona bereitet den Menschen ähnlich große Sorgen wie die Klimakrise, das zeigen Studien. Deshalb müssen wir staatliche Hilfen an ökologische Bedingungen knüpfen.

Radverkehr und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) sind gerade in Zeiten von Corona Lebensadern Berlins: Daher entstehen neue Pop-Up-Radwege und neue temporäre Spielstraßen. Es darf aber nicht sein, dass die Autoindustrie jetzt Milliardenkredite bekommt und der ÖPNV als Verlierer aus der Krise hervorgeht. Im Gegenteil: Wir müssen den Nahverkehr sichern und auch ausbauen.

Das Corona-Virus hat nicht nur eine Gesundheitskrise ausgelöst; die wirtschaftlichen und sozialen Folgen werden uns noch lange begleiten. Unsere Aufgabe ist es, Berlin krisenfest und fit für die Zukunft zu machen.

Die Autorin Antje Kapek ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und Vorsitzende der Grünen Fraktion Berlin

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Kreisverband Lichtenberg von Bündnis 90/Die Grünen

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