„Die Corona-Zeit bringt weniger Autos und mehr Fahrräder auf Berlins Straßen mit sich. Damit die vielen Radler Abstand halten können, sind mancherorts temporäre Fahrradstreifen eingerichtet worden. Das sollte auch in…
Pressespiegel
„Im Amt für Veterinär- und Lebensmittelaufsicht fehlen fünf Lebensmittelkontrolleure. Von den 17 Stellen im Stellenplan sind nur zwölf besetzt. Bei den Tierärzten wird hingegen das Soll von zehn besetzten Stellen…
Der Vorschlag entstammt dem neuen Koalitionsvertrag in Brandenburg. Ein gemeinsames Gremium – das gab es noch nie. Eine großartige Idee“, sagt die Berliner Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek. Berlin und Brandenburg…
Die Berliner Regierungskoalition fordert vom Senat, den umstrittenen früheren Reichspräsidenten Paul von Hindenburg (1847-1934) von der Liste der Ehrenbürger der Stadt zu streichen. SPD, Grüne und Linke haben einen entsprechenden…
Die rot-rot-grüne Koalition erwägt, eine Mietendatenbank für Berlin einzuführen. Sie soll dabei helfen, nach Auslaufen des geplanten Mietendeckels zu starke Mieterhöhungen zu vermeiden. Doch es gibt auch hier rechtliche Bedenken….
Rot-Rot-Grün schließt eine Kooperation mit der Vattenfall-Tochter Stromnetz Berlin aus. „Wir wollen eine 100-prozentige Rekommunalisierung“, sagte SPD–Fraktionsvize Jörg Stroedter am Montag dem Tagesspiegel. Die Energiepolitiker Stefan Taschner (Grüne) und Michael Efler…
Der rot-rot-grüne Berliner Senat will mit einer radikalen Verkehrswende die Hauptstadt sicherer und klimafreundlicher machen. Die Grünen fordern zudem eine City-Maut. Damit soll Autofahren in der Stadt deutlich teurer…
„Nach langen Diskussionen über den Ausbau eines Radwegs in der Siegfriedstraße hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der vergangenen Sitzung für eine Variante ausgesprochen. Was mit einem Antrag der Grünen und…
