15.10.2018 Neues zum Ostkreuz – soll der Vertrag mit „Coral World“ neu verhandelt werden?

Die Großdemo am 18. Oktober vor der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet statt – nach wie vor und ungeändert. Es ist nicht klar, ob die BVV an diesen Tag über die Festsetzung des Bebauungsplans entscheiden wird. Der Antrag muss noch nachgebessert werden, heißt es. Die Organisator*innen der Demo wollen aber auch jeden Fall ein Zeichen setzen und Schulbau sowie Wohnungsbau an der Stelle fordern, wo das „Coral World“, ein großer Aquapark, geplant ist.

Einer, der bei der Demo-Orga mitmacht, hat mir seinen Standpunkt geschickt: „Am Ostkreuz kann R2G beweisen, dass die Koalition Berlin tatsächlich für und mit den Bewohnern gestalten möchte, statt Investoren Tafelsilber zum Spottpreis zu verkaufen und die Stadt Touristengerecht umzubauen“, sagt Florian Hackenberger, wohnhaft 10247 Friedrichshain. „Wir fordern: Bebauungsplan ablehnen, Verkäufe rückabwickeln und Neustart unter R2G mit echter Partizipation.“ …

Sollte „Coral World“ nicht gebaut werden, entstünden ausbleibende Steuereinnahmen durch die ausbleibenden privaten Investitionen, betonte das Bezirksamt für Stadtentwicklung unter Leitung von Birgit Monteiro (SPD) noch einmal. Sie antwortet auf eine Anfrage von Robert Pohle (Grüne). Da geht es auch darum, warum die geplante Schule für den Standort so weit weg gebaut wird. Aber: „Laut Schulgesetz gibt es keine Festlegung zur Länge von altersangemessenen Schulwegen für Grundschüler, ebenso auch keine Rechtsprechung.“

Der Bezirk Lichtenberg habe sich zum Ziel gesetzt, möglichst eine Schulweglänge von max. 2000 Meter im Grundschulbereich nicht zu überschreiten, so Monteiro. Pohle ist der Meinung, man sollte mit dem anliegenden Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg zusammenarbeiten und überlegen, ob da in Sachen Schulplätzen was möglich ist. Die Thalia-Grundschule in Alt-Stralau könnte erweitert werden.

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Tagesspiegel-Newsletter, 15.10.2018, Autor: Robert Klages

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Kreisverband Lichtenberg von Bündnis 90/Die Grünen

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