Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg

Camilla Schuler und Sebastian Füllgraff, Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg

Volles Programm Lichtenberg: Gemeinsam Chancen nutzen

Die Lichtenberger Bündnisgrünen veröffentlichten gestern ihr Wahlprogramm.  Damit stehen die Inhalte fest, mit denen die Partei in den diesjährigen Wahlkampf geht. Auch die Spitzenkandidat*innen für die Bezirksverordnetenversammlung, Camilla Schuler und Sebastian Füllgraff (Foto), freuen sich über das Ergebnis. „Den Titel ‚Gemeinsam Chancen nutzen‘ haben wir gewählt, um auszudrücken, dass wir das Wachstum in Lichtenberg gemeinsam nachhaltig und vielfältig gestalten wollen. Wir stehen für wirkliche Bürgerbeteiligung, um eine Entwicklung im Bezirk für und mit allen Bürger*innen zu gestalten.“ erklärt Camilla Schuler.
Dabei ist zum Beispiel die Familienfreundlichkeit ein wichtiges Thema. Die bündnisgrüne Fraktion wird sich weiter für mehr gute Kitaplätze, sowie Neubau und Sanierung von Schulen einsetzen, damit auch ein wachsendes Lichtenberg jedem Kind eine gute Bildung bieten kann. Die Betonung liegt dabei auf jedem Kind: Inklusionskonzepte an Schulen, eine erweiterte Barrierefreiheit bei öffentlichen Räumen oder spezielle Angebote für queere Jugendliche sind Teil des Wahlprogramms.
Beim Thema Mobilität soll durch die Instandhaltung und Erweiterung des Radwegenetzes vor allem der Radverkehr gefördert werden. Auch Fußgängerwege sollen instandgehalten und ausgebaut werden. Die Lichtenberger Grünen sind für eine Aufwertung des S-Bahnhofs Hohenschönhausen, den Erhalt des Regionalbahnhofs Karlshorst, sowie die Herstellung von Barrierefreiheit an allen Orten im Bezirk.
Das Wahlprogramm steht auch für Solidarität im Bezirk. Insbesondere beim Thema Wohnen wird auf soziale Gerechtigkeit gesetzt und mit Milieuschutzgebieten und Erhaltungssatzungen soll die Verdrängung von Mietern verhindert werden. Langzeitarbeitslosen soll durch sinnvolle Maßnahmen dabei geholfen werden, wieder in den Arbeitsmarkt zu finden.
Kein grünes Wahlprogramm kommt ohne Umweltschutz aus: Bündnis 90/Die Grünen haben in den letzten Jahren immer wieder auf die Belastung des Rummelsburger Sees mit Giftstoffen aufmerksam gemacht. Wir fordern die Umsetzung eines umfassenden Konzeptes zur Sanierung des Sees. Dann kann die Bucht auch wieder zum Baden genutzt werden. Weitere wichtige Punkte sind der Erhalt von Grünflächen, die Begrünung von Dächern und Häuserfassaden und die Kühlung des Bezirks durch die Freihaltung von Frischluftschneisen. Die Kohleverbrennung im Kraftwerk Klingenberg soll baldmöglichst eingestellt werden; wir begleiten diesen Prozess aufmerksam und kritisch.
Die Lichtenberger Grünen wollen gute Voraussetzungen zur Entwicklung der im Bezirk ansässigen Unternehmen schaffen. Neben dem Ausbau sinnvoller Infrastruktur legen sie dabei besonderes Augenmerk auf die Förderung von Start-Ups und nachhaltig handelnder Unternehmen. In den Kiezen sollen kleine Gewerbetreibende vor Verdrängung geschützt werden.
Gesundheitsförderung findet sich bei Bündnis 90/ Die Grünen Lichtenberg in vielen Bereichen. Die Förderung von Rad- und Fußwegen, sowie der Schutz von Umwelt und Grünflächen tragen dazu bei. Darüber hinaus wird sich die zukünftige bündnisgrüne Fraktion beispielsweise für mehr Ärzte, mehr Aufklärung und Prävention zum Thema Drogen (z.B. bezüglich des Tabakkonsums bei Jugendlichen) und bessere Bewegungs- bzw. Sportangebote für Jung und Alt einsetzen.
Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg stehen für Vielfalt und eine aktive Demokratie. Rechtspopulismus und Menschenfeindlichkeit wird entschieden entgegengetreten. Instrumente der Bürger*innenbeteiligung (wie beispielsweise die Kiezfonds) sollen gestärkt und die Verwaltung transparenter gestaltet werden. Geflüchtete sollen menschenwürdig untergebracht werden, die weitere Unterbringung in Turnhallen lehnen die Lichtenberger Grünen ab.
Dies ist nur ein kurzer Auszug aus dem Wahlprogramm. Für mehr Informationen und Inhalte kann das Programm unter http://gruene-lichtenberg.de/wahl-2016/bezirkswahlprogramm/ aufgerufen werden.
Das Wahlprogramm für Lichtenberg beschreibt die politischen Ziele auf Bezirksebene. Aber natürlich wird Lichtenberg als Teil Berlins auch von den Entscheidungen des Senats beeinflusst. Deswegen hofft der Kreisverband Lichtenberg auf eine Landesregierung mit starker bündnisgrüner Beteiligung. Das Landeswahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen kann auf https://gruene.berlin/nachrichten/stadt-der-moeglichkeiten eingesehen werden.

Kreisverband Lichtenberg von Bündnis 90/Die Grünen

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