Pressemitteilung zum Fraktionsaustritt von Jutta Griep

Anlässlich des Austritts von Jutta Griep aus der BVV-Fraktion erklären der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg und die Bezirksverordneten Daniela Ehlers und Robert Pohle:

Am gestrigen Montag, dem 15.01.2018, ist die Bezirksverordnete Jutta Griep aus der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg ausgetreten. Sie hat ihren Austritt in einer kurzen Mail gegenüber der Fraktion bekanntgegeben. Kontaktversuche seitens der Bezirksverordneten, des Kreisvorstands und einzelner Mitglieder waren erfolglos, eine offene und konstruktive Kommunikation nicht mehr möglich.

Nach dem Austritt zweier Bezirksverordneter Mitte Dezember hatten sich Fraktion und Kreisverband optimistisch und geschlossen auf eine weitere Zusammenarbeit verständigt. Wir waren uns einig, die zukünftige Bezirkspolitik wie bisher gemeinsam und aktiv zu gestalten und die kommenden Aufgaben anzugehen. Ein offenes und vertrauensvolles Miteinander in Fraktion und Kreisverband sollte wie bisher die Grundlage für diese Arbeit bilden. Vor diesem Hintergrund kommt die gestrige Mitteilung von Jutta Griep überraschend. Überraschend auch, weil die drei nun Ausgetretenen durchaus die Möglichkeit gehabt hätten, mit einer Mehrheit von 3:2 Stimmen den Kurs der Fraktion zu bestimmen – wären sie an einer konstruktiven Auseinandersetzung interessiert gewesen.

Bereits im Dezember hatte die Fraktion einen Neuordnungsprozess begonnen. Gemeinsam wurden die Zuständigkeiten der Fachausschüsse geregelt und erste strategische Überlegungen für die zukünftige Fraktionsarbeit angestellt. Noch vor Abschluss dieser Überlegungen erreichte uns die Nachricht über den Austritt aus der Fraktion. Damit hat Jutta Griep die Chance vertan, an diesem Neuaufbruch weiter mitzuwirken.

Die Arbeit der verbleibenden zwei Bezirksverordneten wird nun verstärkt ergänzt durch fachliche Arbeitsgruppen des Kreisverbandes. Dadurch ermöglichen wir auch Menschen, die nicht in die BVV gewählt wurden, bündnisgrüne Politik im Bezirk mitzugestalten. Diese Arbeitsgruppen treffen sich regelmäßig. Auch Nichtmitglieder sind, wie bei uns üblich, ausdrücklich eingeladen sich in die Arbeitsgruppen einzubringen und diese zu unterstützen.

8,2 Prozent der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger haben bei der Wahl für die bündnisgrüne Bezirksliste gestimmt und wollen diese Politik in der Bezirksverordnetenversammlung vertreten sehen. Wir fordern Jutta Griep daher auf, ihr Mandat umgehend zurück zu geben und der nachrückenden Person die Möglichkeit zu geben sich für die von den Wähler*innen gewünschte bündnisgrüne Politik stark zu machen.“

Hintergrundinformationen:

Bei der Bezirkswahl im September 2016 erzielten die Lichtenberger Grünen 8,2 Prozent, was erstmals eine Stärke von fünf Bezirksverordneten bedeutete. Mit dem Austritt von Jutta Griep besteht die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg nicht mehr. Nach dem Austritt von nun insgesamt drei Verordneten erreichen die verbliebenen zwei Bezirksverordneten keine Fraktionsstärke mehr. Das bedeutet für sie, dass sie jeweils nur noch in einem einzigen Fachausschuss Rede- und Antragsrecht (kein Stimmrecht) besitzen, ausgenommen davon ist laut Bezirksverwaltungsgesetz der Jugendhilfeausschuss. Einen Büroraum, Gelder für Sachmittel und einen sie unterstützenden Mitarbeiter erhalten sie deshalb ebenfalls nicht mehr. Der aktuelle Mitarbeiter verliert damit seinen Arbeitsplatz.

Kreisverband Lichtenberg von Bündnis 90/Die Grünen

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