Pressemitteilung zum Austritt von Camilla Schuler und Sebastian Füllgraff

Anlässlich des Austritts von Camilla Schuler und Sebastian Füllgraff aus der Grünen Partei und der BVV Fraktion erklären die Grüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und der Kreisvorstand:

„Vor etwas mehr als einem Jahr haben wir als Grüner Kreisverband erstmalig einen fünften Sitz in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg errungen. Dies war ein großer Erfolg, der zeigt, wie verwurzelt wir Grüne mittlerweile hier im Bezirk sind. Das verbesserte Ergebnis der Bundestagswahl 2017 unterstreicht dies.

Unsere BVV Fraktion hat einiges für die Menschen in Lichtenberg erreicht: gemeinsam mit Einwohner*innen haben wir erreicht, dass es eine neue Studie für Milieuschutz im Weitlingkiez gibt, die Verkehrswende wurde mit e-Autos im Fuhrpark des Bezirksamtes vorangebracht, und wir kämpfen weiter mit voller Kraft für eine neue Schule in der Rummelsburger Bucht. Wir haben gemeinsam im Bundestagswahlkampf gekämpft und konnten auch hier ein gutes Ergebnis erzielen.

Deswegen sind wir überrascht vom Austritt von Camilla Schuler und Sebastian Füllgraff. Nach der gestrigen BVV Sitzung wurden Vorstand und Fraktionskolleg*innen lediglich per eMail informiert. Beide haben weder das persönliche Gespräch mit uns gesucht noch ihren Austritt inhaltlich begründet. Das bedauern wir, insbesondere weil wir bisher einen freundschaftlichen und kollegialen Umgang untereinander gepflegt haben. Auch inhaltlich gab es keine gravierenden Differenzen. Den Austritt der Beiden aus der Grünen Partei müssen wir akzeptieren, auch wenn wir ihn bedauern.

Die Ankündigung der beiden, ihr Mandat mitzunehmen sehen wir als Missachtung des Wählerwillens. Die Wählerinnen und Wähler haben für Grüne Politik gestimmt, also für eine ökologische und weltoffene Politik. Und gerade in Lichtenberg für einen verantwortungsbewussten Umgang mit der SED Diktatur, der vor Allem die Opfer politischer Verfolgung durch die StaSi in den Blick nimmt. Diese Politik wollten die Menschen in Lichtenberg mit 5 Fraktionär*innen in der BVV vertreten sehen. Camilla Schuler und Sebastian Füllgraff sind über die Bündnisgrüne Liste in die BVV eingezogen. Deswegen fordern wir sie auf, ihr Mandat umgehend zurück zu geben.“

Ein Beitrag der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Berlin Lichtenberg

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