Veranstaltung zum Thema Abrüstung

Katja Keul zu Besuch in unserer Kreisgeschäftsstelle

Keine Frage ließ Katja Keul unbeantwortet. Die grüne Bundestagsabgeordnete stand am 22. August 2017 in unserer Kreisgeschäftsstelle Rede und Antwort zu zahlreichen und schwierigen Fragen zum Thema Friedenspolitik.

Wichtige Aussagen unseres Bundestagswahlprogramms, um die Welt wieder friedlicher zu machen, veranschaulichte die Bundestagsabgeordnete an zahlreichen Beispielen. Sie setzte einen Schwerpunkt ihres Vortrags auf die Abrüstung in Europa und überzeugte mit ihrer Forderung nach einem Rüstungsexportkontrollgesetz. Keul verdeutlichte, dass die Bundesregierung die Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag nicht aktiv unterstützt hat. Des Weiteren erteilte sie den Beschaffungsplänen der Bundeswehr bezüglich bewaffnungsfähiger Drohnen genauso eine klare Absage wie der Absicht, das deutsche Militärbudget nahezu zu verdoppeln.

Für viele Zuhörer*innen waren auch die Erkäuterungen der Bundestagsabgeordneten hochinteressant, die zugleich u. a. Obfrau im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und Rechtsanwältin ist. Sie verdeutlichte wie unvereinbar die derzeitige deutsche Beteiligung an Einsätzen im Rahmen der „Inherent Ressolve“ wie u.a. in Syrien mit dem geltenden Recht ist.

Auch der amerikanische Militärflugplatz Ramstein stand zur Debatte. Die Zuhörer*innen richteten gleich mehrere Fragen in Bezug auf die Rolle Ramsteins bei extralegalen Tötung von Menschen in anderen Staaten an Katja Keul. Auch ihre Antworten auf diese Fragen sorgten für einen spannenden und zugleich äußerst informativen Abend in unserer Kreisgeschäftsstelle. Hierfür wurde unserem überaus willkommenen Besuch aus dem Bundestag zur Unterstützung unseres Wahlkampfes nicht nur mit einem Blumenstrauß gedankt.

Kreisverband Lichtenberg von Bündnis 90/Die Grünen

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