18.10.2018 Potenzielle Flächen für Mobilitätsstationen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine begründete Liste der im Bezirk vorhandenen potenziellen Flächen für Mobilitätsstationen zu veröffentlichen.

Begründung:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat Interesse an der Errichtung von Mobilitätsstationen im Bezirk und daher mehrere Anträge beschlossen.[1]

In der Stadt gibt es verschiedene Akteure, die neben der BVG das Thema Mobilitätsstation voranbringen. Da in der Regel für Mobilitätsstationen Verkehrsflächen genutzt werden, sind die Bezirke für die Genehmigung der dafür notwendigen Sondernutzung verantwortlich.[2]

Um den Akteuren die Errichtung von Mobilitätsstationen zu erleichtern, dürfte es hilfreich sein, im Bezirk vorhandene potenzielle Flächen für Mobilitätsstationen aufzulisten, ihre Eignung zu begründen sowie die mit ihnen verbundenen Chancen und Herausforderungen zu benennen. Die Liste sollte öffentlich und mit der Anwohnerschaft abgestimmt sein.

[1] Vgl. u. a. DS 952 VIII, DS 938 VIII, DS 2005 VII

[2] Vgl. Abgeordnetenhaus Berlin: Schriftliche Anfrage 18-16116

Stand der Umsetzung: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7779

Kreisverband Lichtenberg von Bündnis 90/Die Grünen

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