15.05.2014 Runder Tisch Fahrrad für Lichtenberg

Drucksache DS/1205/VII

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht einen Runden Tisch Fahrrad einzurichten, der sich aus Vertreter_innen des Bezirksamtes, der Bezirksverordnetenversammlung, des ADFC, anderen interessierten Vereinen sowie Bürger_innen zusammensetzt, auf dem alle inhaltlichen und organisatorischen Fragen rund ums Fahrrad sachlich besprochen sowie Verantwortlichkeiten und Termine definiert werden.

Begründung:
Angesichts des erklärten Ziels der Berliner Politik sowie aus Gründen der Gesundheit  und des Umweltschutzes soll der Anteil des Fahrrades am Verkehrsaufkommen in Berlin in den nächstem Jahren steigen. Dem dient im Bezirk Berlin-Lichtenberg u. a. die Drucksache DS/0635/VII Fahrradkonzeption für den Bezirk Lichtenberg. Um die darin formulierten Aufgaben umsetzen zu können, ist die Schaffung einer dementsprechenden Struktur hilfreich. Dabei kann man auf Erfahrungen von anderen Bezirken zurückgreifen, die sich ein solches Gremium geschaffen haben. Dazu gehört zum Beispiel der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, wo ein derartiges Gremium in dieser Legislaturperiode wieder geschaffen wurde. Es wird vom zuständigen Stadtrat geleitet und trifft sich 4 – 5mal im Jahr.

Die Themen werden von allen Beteiligten eingebracht und in den Arbeitsplan aufgenommen, Beispiele:
Verbesserungen des Radwegenetzes
Umbauten
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung
Tiefbauarbeiten
Drucksachen der BVV zur Fundierung von Beschlussempfehlungen des zuständigen Ausschusses

Die Zusammensetzung dieses Gremiums gewährleistet eine rationelle, konstruktive und sachlich fundierte Debatte, in die sowohl die fachlichen Grundlagen als auch die Erfahrungen aus der Praxis vor Ort einfließen, getragen durch das gemeinsame Interesse, die für das jeweilige Problem günstigste Lösung zu finden.

Stand der Umsetzung: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5867

Ein Beitrag der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Berlin Lichtenberg

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