14.9.2018 „Niemand darf mehr weggucken!“

Im Parlament wird über die Vorfälle von Chemnitz diskutiert. Regierungschef Michael Müller hält eine bemerkenswerte Rede

Die Tage, an denen Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) bemerkenswerte Reden hält, sind selten. Der gestrige Donnerstag aber war ein solcher – seine 25-minütige Erklärung zu den Vorfällen in Chemnitz war eine eindrückliche Warnung vor Extremismus. Anlass bot die aktuelle Stunde zu Beginn der Plenardebatte im Abgeordnetenhaus. Müller rief in seiner Rede dazu auf, die Werte der Demokratie zu verteidigen. „Niemand darf mehr weggucken, wenn Parolen gegrölt werden, wenn der Hitlergruß gezeigt wird“, sagte Müller. Dagegen gebe es Gesetze. „Und wir müssen und werden sie durchsetzen. Wir sind es den Menschen schuldig, die unter den Nazis gelitten haben. Wir sind es den Jüdinnen und Juden schuldig.“ Zwar habe jeder das Recht, wütend zu sein auf Parteien und die Politik. „Aber um Wut und Unverständnis auszudrücken, muss in unserem Land niemand mit Rechtsextremen und Rechtspopulisten mitlaufen“, sagte Müller und zielte mit seinen Worten auch auf die Fraktion der AfD. …

Und Antje Kapek (Grüne) monierte, dass sich die Berliner AfD bis heute nicht von der Gewalt in Chemnitz distanziert habe. „Sie sollten sich schämen“, rief sie. Wenig einsichtig wirkte der Gescholtene selbst, AfD-Fraktionschef Georg Pazderski.

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Berliner Morgenpost, 14.9.2018, Autor: Florian Schmidt

Kreisverband Lichtenberg von Bündnis 90/Die Grünen

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