02.03.2016 Kitaplätze in Hohenschönhausen-Süd

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Welche Überlegungen veranlassten das Bezirksamt, das Planungsziel der Sicherung eines Schulstandortes mit Sportplatz und Sporthalle im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXII-3bb 2012 aufzugeben?

2.  Betrachtet das Bezirksamt die mit Drucksache 302/ VII bewirkte Änderung des Planungsziels im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXII-3bb im Nachhinein als Fehler? Wenn ja, könnte sich das Bezirksamt vorstellen, das Planungsziel des Bebauungsplanes XXII-3bb erneut zu revidieren?

3. Welche Inhalte sind beabsichtigt, im städtebaulichen Vertrag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 11-94 VE „Westlich Ferdinand-Schultze-Straße/südlich Schleizer Straße“ zu regeln?

4. Was unternimmt das Bezirksamt, um vom Land Investitionsmittel zum Bau neuer Kitas zu erhalten?

5. Wie viele Kitaplätze sollen auf dem Gelände des Interkulturellen Gartens in der Liebenwalder Straße nach aktueller Planung entstehen?

6. Wie hoch sind die (geschätzten) Investitionskosten für den Bau der Kindertagesstätte?

7. Wer wird Bauträger sein?

8. Wann ist mit dem Baubeginn und wann mit der Fertigstellung des Gebäudes für die Kindertagesstätte auf dem Gelände des Interkulturellen Gartens zu rechnen?

9. Wann wird die Kindertagesstätte auf dem Gelände des Interkulturellen Gartens voraussichtlich eröffnen?

10. Wie könnte alternativ zur Bebauung des Interkulturellen Gartens eine äquivalente Anzahl an Kitaplätzen in Hohenschönhausen-Süd geschaffen werden?

Antwort: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/ka020.asp?KALFDNR=1731

Ein Beitrag der BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Berlin Lichtenberg

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